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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma STOFFE DELUXE
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen STOFFE DELUXE und seinen Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Sie gelten ab dem 21.04.2016 und setzen alle bisherigen Fassungen außer Kraft. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Verkaufs- und Zahlungsbedingungen hiervon nicht berührt.
§2 Angebot und Abnahme
§3 Lieferung und Versand
Die vereinbarte Lieferzeit gilt ab Werk oder Auslieferungslager 5-10 Tage und wird nach Möglichkeit eingehalten. Bei schuldhafter Lieferverzögerung kann der Käufer uns schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Können wir auch innerhalb dieser Nachfrist aus von uns verschuldeten Gründen nicht liefern, ist der Käufer unter Ausschluss aller weitergehenden Rechte zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, es sei denn, die Nichtlieferung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Der Versand erfolgt auch bei frachtfreier Lieferung stets auf Gefahr des Käufers. Zuschläge für Eil- und Expressgutsendungen gehen zu Lasten des Käufers.
§4 Vertragsrücktritt / Widerrufserklärung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
STOFFE DELUXE
Farid Badawy

Ollenhauer Str. 15-16
D-13403 Berlin
Deutschland

Tel.: +49 (0)151 66 00 94 94

E-Mail: shop@stoffe-deluxe.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden außer Sendungen von Nähmaschinen oder anderen zerbrechlichen Materialien, die reisen auf Gefahr des Bestellers.
Nicht paketversandfähige Sachen wie z.B. Nähmaschinen werden bei Ihnen abgeholt.

Bei Rücktritt vom Vertrag nach Lieferungen von Nähmaschinen und Dampftechnikware sind wir berechtigt, dem Käufer wahlweise die bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Bearbeitungskosten oder 10% des Rechnungsbetrages als Stornogebühren in Rechnung zu stellen.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§5 Preise und Zahlungsbedingungen
Für unsere Lieferungen sind maßgeblich die am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Preislisten. Die Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer.

1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.

2. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

3. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
§6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum.
§7 Gewährleistung, Mängelrüge
a) Der Verkäufer gewährleistet eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit des Liefergegenstandes. Die Gewährleistung geht nach billigem Ermessen des Verkäufers auf Ausbesserung oder Neulieferung derjenigen Teile, die einen Fehler in der Werkarbeit oder Werkstoff aufweisen sowie die durch diese Fehler trotz sachgemäßer Behandlung des Liefergegenstandes zwangsläufig beschädigten Teile. Unberührt bleibt das Recht des Käufers, bei Fehlschlagen der Nachlieferung oder Nachbesserung, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.

b) Die Feststellung von Fehlern ist unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Das Recht des Käufers, Ansprüche wegen eines Mangels geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in einem Jahr bei Verbrauchern und in sechs Monaten bei Unternehmen, frühestens jedoch mit Ablauf der Gewährleistungsfrist. Verpackungs- und Transportkosten gehen bei anerkannten Reklamationen zu unseren Lasten. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Der Ort zur Ausführung der Reparatur ist unter Wahrung der Interessen des Käufers vom Verkäufer zu bestimmen.
Für Schäden infolge natürlicher Abnutzung wird keine Haftung übernommen. Des Weiteren wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aufgrund unsachgemäßer Behandlung entstanden sind, wie z.B. durch ungeeignete Verwendung, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanweisungen, durch fehlerhafte Instandsetzung, durch übermäßige Beanspruchung, durch Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel und Werkstoffe, sofern sie nicht auf ein verschulden des Verkäufers zurückzuführen sind.
§8 Haftung
a) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche bei Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung von YAVAS und seinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen beruhen.

b) Die Haftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden bei einfach fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt, abgesehen von Verletzungen von des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers des Kunden.

c) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch für Erfüllungsgehilfen, sofern Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden.

d) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§9 Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle aus dem Kaufvertrag sich ergebenden Rechte und Pflichten beider Vertragsteile – auch bei frachtfreier Lieferung – ist der Sitz des Verkäufers.
§10 Schlussvorschriften
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.April 1980 ist ausgeschlossen. Als Gerichtsstand wird Berlin vereinbart.
§11 Bankverbindungen
Unsere Angebote sind freibleibend, ihnen liegen stets unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen zugrunde, die der Käufer mit Auftragserteilung anerkennt. Die Annahme des Auftrages erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung und/oder die Übersendung unserer Rechnung. Für den Lieferumfang ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.
VORKASSE: Lieferung erfolgt erst nach Geldeingang
Bankverbindung für Vorkassenzahlungen
Konto-Inhaber: Farid Badawy
Bank: Postbank
IBAN: DE 18 1001 0010 0921 5041 08
BIC.: PBNKDEFF
Verwendungszweck: DIE BESTELLUNGSNUMMER
Verwendungszweck: die oben stehende Rechnungsnummer